Editorial – der gute Uli
Im Medientumult um Uli Hoeneß geht ein wichtiger Aspekt unter: Das Spannungsfeld zwischen großzügigem Mäzenatentum und Steuerpflicht. „Uli, wir stehen hinter Dir! Du hast ja so viel Gutes getan“, lesen wir sinngemäß in den zahlreichen Solidaritätsadressen an den gefallenen Fußball-Funktionär. Nicht nur Fans des FC Bayern verstehen da etwas grundlegend falsch. Soziales Engagement – auch mit Millionenspenden – ersetzt nicht die Steuerpflicht. Rechtlich ohnehin nicht, aber auch nicht moralisch.
Eigentlich ist das eine banale Feststellung. Der Hinweis erscheint allerdings immer wieder aufs Neue geboten. Vor einigen Jahren war es Schrauben-Milliardär Reinhold Würth, den die Verfolgung durch die Finanzbehörden nach eigenem Bekunden deshalb persönlich besonders hart traf, weil er in seinem langen Leben als Philanthrop mehr gegeben hat als die Bewohner einer Kleinstadt zusammen an Steuern entrichten. Er empfand den Steuerprozess vor dem Hintergrund seines Engagements als ungerecht und unangemessen.
Und auch von Mäzenen, die nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten, ist immer wieder sinngemäß zu hören: „Ich gebe gerne. Allerdings will ich selbst entscheiden, wofür.“ Letztlich liegt darin ein Grundgedanke des gemeinnützigen Stiftens. Der Stifter überträgt unwiederbringlich einen Teil seines Vermögens, darf dafür aber in der Satzung seiner Stiftung weitgehend allein über die Zwecke bestimmen. Das ist gut und wichtig, weil es dem staatlichen Handeln für das Gemeinwohl ein unternehmerisch-freies an die Seite stellt. Deshalb lassen sich Spenden und Zustiftungen auch von der Steuer absetzen.
Gegeneinander aufwiegen lässt sich Engagement und Rechtstreue aber nicht.
Steuern sind die einzige dem Gemeinwohl dienende Einnahmequelle, über deren Verwendung demokratisch entschieden wird. Deshalb ist es notwendig, dass sie jeder bezahlt, der dazu in der Lage ist. Wie edelmütig und engagiert jemand ist, steht auf einem ganz anderen Blatt.
Uwe Amrhein ist Herausgeber von Enter.