Kolumne: Rot für Nachtreten
75 Prozent Zustimmung, dazu eine Beteiligungsquote fast wie bei einer Kommunalwahl. Das Quorum war locker erreicht. Kurz: Klarer als in jener 15.000-Einwohner-Gemeinde kann ein Bürgerentscheid kaum ausgehen.
Inhaltlich ging es um die Frage der Erweiterung eines Golfplatzes, aber das ist an dieser Stelle nicht entscheidend. Vielmehr zeigt unser Beispiel aus der hessischen Provinz, was Politik unbedingt vermeiden muss: Nachtreten!
Die Bürger dieser Gemeinde haben also eine Entscheidung des Kommunalparlaments mit großer Mehrheit kassiert. Und die überstimmten Gemeinderäte? Die
überbieten sich zwar mit der Feststellung, man wolle den Bürgerwillen nun umsetzen (als ob es dazu eine Alternative gäbe…). Zugleich aber lamentieren sie darüber, welche Chance nun vertan, und dass die Mehrheit ohnehin bloß manipuliert worden sei.
Das ist mehr als bloß ärgerlich. Ein solches Verhalten ist auf lange Sicht tödlich für Bürgerbeteiligung. Sie kann sich nur dann zu einer produktiven und belebenden Ergänzung der repräsentativen Demokratie entwickeln, wenn sich die Kontrahenten am „Tag danach“ als faire Verlierer und souveräne Sieger begegnen – ohne Trotz auf der einen und Triumphgeheul auf der anderen Seite. Eine politische Klasse, die unliebsame Bürgerentscheidungen für manipuliert oder dumm erklärt, hat nichts gelernt. Nicht nur Fußballer sollten wissen: Wer nachtritt, fliegt vom Platz.
Uwe Amrhein ist Herausgeber von Enter.
